Berdimuhamedow bei Merkel

Eine Chance für die Christen Turkmenistans?

Der turkmenische Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow war in diesen Tagen zu Gast bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die beiden vereinbarten eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dies könnte positive Aufwirkungen auf die menschenrechtliche Lage und die Glaubensfreiheit haben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel vereinbarte mit dem turkmenischen Präsidenten Gurbanguly Berdimuhamedow eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit, insbesondere geht es dabei um Gas, Verkehr und Hightech.

Auf vielfältige Forderungen und Presseberichte («Bild»: «Warum darf dieser finstere Despot ins Kanzleramt?») folgte, dass die Kanzlerin auch die menschenrechtliche Lage ansprach. Das autoritäre Regime will ausländischen Diplomaten Zugang zu turkmenischen Gefängnissen verschaffen, um die von Menschenrechtlern kritisierten Haftbedingungen zu prüfen.

«Human Rights Watch» kritisierte beispielsweise dass in der einstigen Sowjetrepublik, die ähnlich abgeschottet ist wie Nordkorea, Dutzende Personen verschwunden sind. Zudem sei die Presse eingeschränkt und die Behörden übten Willkür.
Die beiden Regierungschefs vereinbarten in Berlin, dass die Aussenminister der beiden Länder solche Kontrollen vorbereiten.

«Niemand wird benachteiligt»

Der turkmenische Staatschef betonte: «Niemand wird in nationalen Rechtsfragen benachteiligt, eben so wenig in religiösen Fragen oder betreffend Gender.» Merkel sprach von positiven Entwicklungen und nannte dabei unter anderem ein Aktionsprogramm für Menschenrechte.

Namentlich die christliche Minderheit, die ungefähr ein Prozent beträgt, wird im überwiegend Kultur-muslimischen Turkmenistan unterdrückt, die Überwachung durch die Behörden ist laut «Open Doors» engmaschig. Schön liest sich in der Staatsverfassung, dass jeder Bürger «Freiheit der Religion sowie Freiheit der Überzeugung und des freien Ausdrucks der Überzeugung» geniesst. In der gängigen Praxis sind diese Worte noch nicht angekommen.

Jede nicht registrierte religiöse Aktivität ist streng verboten, gleichzeitig haben freie Gemeinden kaum die Möglichkeit, sich registrieren zu lassen. In ländlichen Gebieten ist der Druck besonders gross; auf dem Weltverfolgungsindex liegt die Nation aktuell auf dem 19. Rang und hinsichtlich Pressefreiheit setzen die «Reporter ohne Grenzen» Turkmenistan auf den drittletzten von 180 untersuchten Staaten.

Verbesserungen nicht unrealistisch

Eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit westlichen Ländern kann die menschenrechtliche Lage und Glaubensfreiheit durchaus verbessern. Ersichtlich war dies unter anderem in Laos und Vietnam.
Christen sind in diesen beiden Nationen nach wie vor verschiedentlichen Repressionen unterworfen. Doch zumindest verbesserte sich die Lage in diesen beiden kommunistischen Staaten in den vergangenen Jahrzehnten durch die Öffnung der Wirtschaft spürbar.

Gewisse Verbesserungen hinsichtlich Glaubensfreiheit hatten sich vor rund zehn Jahren auch in einem islamischen Staat gezeigt: Nachdem in Algerien in kürzester Zeit mehrere christliche Gemeinden geschlossen hatten, konnten diese bald wieder ihre Türen öffnen; dies weil ein Aufschrei im Westen zu vernehmen war. Das nordafrikanische Land wollte es sich nicht mit seinen Handelspartnern verscherzen und gewährte etwas mehr Freiheit.

Zur Webseite:
Open Doors Weltverfolgungsindex
Open Doors Turkmenistan

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