Kritisch punkto Palästina

Macron: «Die Stabilität soll nicht untergraben werden»

Israeli mit französischem Stimmrecht entschieden sich mit nicht weniger als 96,3 Prozent für Emmanuel Macron als neuen Staatspräsidenten. Wie vor dem Amtsantritt angekündigt, sagt Macron nun, dass er Palästina nicht anerkennen wird.

«Viele dachten wohl, dass Macrons liberale Einstellung dazu führen wird, dass er die Geburt eines Staates Palästina mit voller Kraft unterstützen wird», vermutet die Zeitschrift «Israel heute». Kurz vor seinem Amtsantritt erklärte er jedoch, dass er dies nicht vorhat. «Eine unilaterale Anerkennung Palästinas würde zurzeit die Stabilität untergraben», so Macron.

Und er ergänzte, dass er Frankreichs Beziehungen zu Israel nicht gefährden werde, um der palästinensischen Agenda zu dienen. Und «Israel heute» weiter: «Macron soll sogar Antizionismus mit Antisemitismus gleichgesetzt und darauf bestanden haben, dass Hass auf den jüdischen Staat 'direkt zu Antisemitismus führt.'»

Macron schon 2015 beeindruckt

Macron hatte Israel bereits im September 2015 besucht, als Wirtschaftsminister unter Präsident Francois Hollande. Zwar verteidigte er damals, dass Paris die EU-Pläne unterstützt, laut denen Produkte, die aus gewissen Gegenden kamen, als «Produkte aus Israelischen Siedlungen» gekennzeichnet würden. Gleichzeitig drückte er aus, dass er gegen den Boykott Israels ist.

Bei diesem Besuch zeigte sich Macron zudem sehr beeindruckt von der israelischen Start-up-Kultur sowie den High-Tech-Firmen. Davon sei er nach seiner Rückkehr nach Frankreich inspiriert gewesen, schreibt die «Times of Israel».

Gemeinsam gegen den Terror

Israels Premier Benjamin Netanyahu sagte, dass er sich auf die Zusammenarbeit mit Macron freue. «Wir arbeiten zusammen und teilen uns die Herausforderungen unserer beiden Demokratien.» Dies insbesondere in Bezug auf die Terrorbekämpfung. «Eine der grössten Herausforderungen der Welt ist heute der islamistische Terror, der Attacken in Paris, Jerusalem und vielen anderen Städten der Welt ausführt. Israel und Frankreich haben eine lange währende Allianz und ich bin sicher, dass wir unsere Verbindung vertiefen werden.»

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