EVP-Mann leitete EVP-Hochburg

Daniel Steiner – ein Jahr als höchster Langenthaler

Ein Jahr lang amtete Daniel Steiner als höchster Langenthaler. In dieser Zeit konnte der EVP-Mann den Parlamentsbetrieb prägen und zwei Stichentscheide fällen. Wir trafen den Vollblutpolitiker zum Hintergrundgespräch.

Daniel Steiner, wie blicken Sie auf Ihr Jahr als höchster Langenthaler zurück?
Daniel Steiner: Einerseits war es persönlich herausfordernd, während eines Jahres eine andere Rolle einzunehmen als bisher. Ich war nicht mehr in der gewohnten und geliebten Rolle des Parlamentariers, welcher debattiert und selbst Vorstösse einreicht, sondern Leiter der Stadtratssitzungen und Repräsentant der Stadt Langenthal.

Andererseits erhielt ich Einblicke in Vorgänge, die ein normaler Parlamentarier nicht bekommt. Das gab mir neue Erkenntnisse, wie eine Stadt funktioniert. Ich amtete gerne als höchster Langenthaler und ziehe ein positives Fazit. Gleichzeitig bin ich nun auch wieder sehr gerne Parlamentarier.

Haben Sie ein Beispiel für einen solchen Einblick?
Als Parlamentspräsident erhielt ich Einsicht in die Vorbereitung und Organisation der Stadtratssitzungen. Ich konnte mitverfolgen, wie politische Geschäfte bearbeitet werden, bis sie im Stadtrat diskutiert werden können.

Diese Einblicke haben meinen Respekt gegenüber unserem demokratischen System verstärkt: Wir leben in einem stabilen und verlässlichen Staat, in dem Meinungen ernst genommen und gebündelt werden und in dem man immer wieder versucht, Kompromisse zu finden. Etliche Politiker und Bürger sind sich dessen zu wenig bewusst. Vieles funktioniert halt wie selbstverständlich.

Was erreichten Sie in Ihrem Amtsjahr?
Das Hauptziel meines Präsidialjahres, nämlich die Parlamentssitzungen korrekt, störungsfrei und effizient durchzuführen, habe ich erfüllt. Der klare Höhepunkt des Jahres bestand aber darin, die September-Stadtratssitzung nicht am gewohnten Ort in der Alten Mühle, sondern im Singsaal des frisch sanierten Kreuzfeld-Schulhauses durchzuführen. Damit wollte ich den Parlamentskollegen aufzeigen, wie und wo Steuergelder im Umfang von mehreren Millionen Franken im Schulbereich eingesetzt wurden. Zudem wollte ich auch als Lehrer einen Akzent setzen.

Sie hatten also ein Heimspiel?
Ja, als Seminarist unterrichtete ich selber kurz an dieser Schule. Ich konnte mit der Parlamentssitzung in einem Schulhaus aber auch die für mich wichtigen Themen «Bildung und Jugend» hervorstreichen. Dies tat ich übrigens im Weiteren, indem ich zur Eröffnung meines Präsidialjahres eine Schülertanzgruppe und zum Abschluss des Jahres ein Schülerorchester auftreten liess.

Als Stadtratspräsident konnte ich aber auch politische Akzente setzen, indem ich zwei Stichentscheide fällen durfte. Es ist ein seltenes und gewichtiges Privileg des Parlamentspräsidenten, bei Stimmengleichheit die entscheidende Stimme abgeben zu können.

Welche Stichentscheide fällten Sie?
Der erste Stichentscheid betraf einen Antrag im Rahmen der Budgetberatungen. Der zweite Stichentscheid hat mich besonders gefreut, da ich ihn zugunsten eines Vorstosses meiner EVP-Stadtratskollegin Rahel Lanz abgeben und ihrer Idee damit zum Durchbruch verhelfen konnte. Dabei ging es um die Einführung eines Tagesstrukturangebotes während der Schulferien (Ferieninsel).

Wie ist die EVP in Langenthal aufgestellt?
Die EVP hat in Langenthal einen Sitz im siebenköpfigen Gemeinderat (Exekutive) und vier Mandate im vierzigköpfigen Stadtrat (Legislative). Zusammen mit dem grünliberalen Vertreter bilden wir im Stadtrat die EVP/glp-Fraktion. In den letzten Jahren hat die EVP bei Gemeindewahlen regelmässig zwischen zehn und vierzehn Prozent der Wählerstimmen errungen. Wir werden ernst genommen – wegen unserer Grösse und der Qualität der geleisteten Arbeit.

Das Stadtratspräsidium wird übrigens jedes Jahr turnusgemäss von einer anderen Stadtratsfraktion übernommen. In drei Jahren wird wiederum die EVP/glp-Fraktion an der Reihe sein und das Stadtratspräsidium besetzen können.

Was tun Sie jetzt?
Ich gebe wieder Vollgas als EVP-Parlamentarier: Bereits in der Stadtratssitzung vom Dezember 2013 habe ich zusammen mit einem Stadtratskollegen, dem Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission, zwei überparteiliche Vorstösse eingereicht, deren Ideen von Bürgern der Stadt Langenthal stammen. Diese haben uns auf mögliche Ungereimtheiten innerhalb der Stadtverwaltung – unter anderem mögliche Verflechtungen bei der Beschaffung der Schulinformatik – aufmerksam gemacht. Den aufgeworfenen Fragen möchten wir nun mit den Vorstössen auf den Grund gehen. Schliesslich war es aber auch ein grosser Vertrauensbeweis, dass sich Bürger aus Eigeninitiative an uns gewandt haben.

Sie sind einem Skandal auf der Spur?
Mit dem Begriff «Skandal» muss man vorsichtig umgehen. Wir möchten nun erst mal abwarten, wie die Antworten auf die Vorstösse ausfallen.

In Bezug auf unsere Vorstösse bin ich aber überzeugt, dass der Staat in Sachen Transparenz und Fairness eine besondere Verantwortung hat. Immerhin setzt das Gemeinwesen anvertraute Gelder ein, die ursprünglich von Steuerzahlern stammen. Besonders sensibel reagiere ich deshalb als Parlamentarier, wenn beim Einsatz von Steuergeldern – oder der Vergabe von Aufträgen – Filz und Verflechtungen ins Spiel kommen.

Zum Glück sind wir als EVP-Politiker nicht Teil von Seilschaften, welche dem Machterhalt und dem Eigennutz dienen: So können wir frech heikle Themen ansprechen und haben bezüglich Filz und Verflechtungen nichts zu befürchten und auch nichts zu verlieren.

Langenthal gilt als Gradmesser für die Schweiz, so testen manche Marken Produkte auf ihre Publikumsgunst in Langenthal. Waren Sie Chef einer «Durchschnittsstadt»?
Nein, ganz klar nicht. Langenthal hat einerseits eine überdurchschnittliche politische Kultur, die von Respekt und Anstand geprägt ist. Andererseits ist Langenthal eine überaus familienfreundliche Wohnstadt mit einem umfangreichen Bildungsangebot und einer ausgezeichneten Wohn- und Verkehrslage. Und schliesslich kann ich augenzwinkernd anfügen, dass Langenthal einen überdurchschnittlichen EVP-Wähleranteil aufweist. Es wäre natürlich schön, wenn das überall so wäre.

Zur Person

Daniel Steiner ist Präsident der EVP Langenthal und sitzt für die EVP im Langenthaler Stadtrat und im Grossen Rat des Kantons Bern. Der ausgebildete Primar- und Gymnasiallehrer ist Bereichsleiter Mathematik Primarstufe an der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH). Er ist verheiratet und Vater von vier Kindern.

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Daniel Steiner 

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