Nach drei Jahren Hin und Her

EU ernennt Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit

Franciskus Romanus Rumoldus Baron van Daele, neuer EU Sonderbeauftragter (Bild: Flickr)

Die Europäische Union hat endlich einen neuen Verantwortlichen für die Förderung der Religionsfreiheit ausserhalb ihrer Grenzen. Die Ernennung des Belgiers Frans van Daele wurde am 7. Dezember bekanntgegeben.

Sein voller Name lautet Franciskus Romanus Rumoldus Baron van Daele; er ist 75 Jahre alt und gilt als verdienter Diplomat. Jetzt ernannte Margaritis Schinás, EU-Kommissar für die Förderung des europäischen Lebensstils, van Daele zum neuen «Sonderbeauftragten für die Förderung der Religions- oder Glaubensfreiheit ausserhalb der EU». Baron van Daele werde sich «dafür einsetzen, dass alle Glaubensrichtungen und Überzeugungen auf der ganzen Welt respektiert werden und den interkulturellen und interreligiösen Dialog fördern», twitterte Margaritis Schinás am 7. Dezember.

Lange Unsicherheit

Diese Verpflichtung war lange nicht sehr klar: Die Europäische Union brauchte fast drei Jahre, um einen neuen Sonderbeauftragten für die Förderung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit zu finden und einzusetzen. Das entsprechende Mandat von Jan Figel endete im Jahr 2020. Im Jahr 2021 wurde der Zypriote Christos Stylianides ernannt, verliess den Posten aber zugunsten eines Ministerpostens im eigenen Land nur vier Monate später wieder.

Lange war unklar, welches Gewicht die EU diesem Mandat geben wollte. Ihr Zögern, vor allem anlässlich zunehmenden Drucks auf Christen in vielen Ländern, wurde vielfach kritisiert. Ein Bericht des Europäischen Parlaments vom Mai 2022 erklärte gar, dass die «Instrumentalisierung von Religion und Glauben eine wichtige Triebkraft für Konflikte weltweit ist» – eine Aussage, die leicht verkürzt werden und so als Angriff gegen Religion verstanden werden kann, zumal die Rechte von LGBTIQ-Personen einen deutlich grösseren Raum einnahmen als die eigentliche Religionsfreiheit.

Umfassende Erfahrung als Diplomat

Der 75-jährige van Daele übernimmt als EU-Sonderbeauftragter nun die Aufgabe, das Gespräch mit den Behörden in Ländern ausserhalb Europas aufzunehmen, in denen Menschen aufgrund ihrer Religion oder ihres Glaubens diskriminiert werden; auch soll er in solchen Ländern Massnahmen zur Deradikalisierung und gegen Extremismus vorschlagen und durchsetzen.

Frans van Daele war zuvor Ständiger Vertreter Belgiens bei der NATO, belgischer Botschafter in Rom und in den Vereinigten Staaten und sowie Botschafter und Ständiger Vertreter bei der Europäischen Union in Brüssel. Ausserdem war er Kabinettschef des belgischen Königs. Nach seiner Pensionierung wurde er zum Staatsminister ernannt. Der ehemalige Diplomat verfügt über ein umfangreiches internationales Kontaktnetzwerk.