Stellungnahme der EDU
«Kein anderes Ziel als die Vernichtung Israels»
Trotz Veto-Drohung der USA hält Palästinenserpräsident Abbas an seinem Antrag auf Vollmitgliedschaft fest. Israel befürchtet Unruhen und hat gestern seine Truppen in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. In einer pointierten Stellungnahme lehnt auch die EDU den Antrag der Palästinenser ab.
«Das Palästina-Flüchtlingsproblem ist gemäss den geschichtlichen Fakten klar ein Problem der arabischen Staaten und Regierungen, welche diese Menschen als politische Geiseln und Pfand für ihre Israel-feindliche Politik missbrauchen», schreibt die EDU. «Die arabischen Staaten und die politische Führung der Palästinenser in PLO, Hamas, Hisbollah unter der Anführung des iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad» würden «kein anderes Ziel, als die Vernichtung Israels» verfolgen.
Stellungnahme der EDU im Wortlaut
Hinweis:
Timo Stein, Autor des Buches «Zwischen Antisemitismus und Israelkritik», sieht Abbas Gang vor die UNO als rechtlich problematisch. In einem Gastkommentar im «Tagesspiegel» schreibt er: «Sein Gang vor die Uno verstösst gegen bestehende UN-Resolutionen und Übereinkommen. Die UN-Resolutionen 242, von 1967, und 338, von 1973, sowie die Verträge von Oslo als auch die ‚Roadmap‘ verpflichten zu einer einvernehmlichen Lösung des Konflikts durch Verhandlungen. Einseitige Initiativen, die nicht mit der Gegenseite abgesprochen sind, sind nicht vorgesehen.» Laut Stein gefährde Abbas mit seinem Schritt den Friedensprozess.
Gastkommentar von Timo Stein im «Tagesspiegel»
Zum Thema:
Stellungnahme der EVP
Webseite:
EDU
Datum:
23.09.2011
Quelle: EDU
AnhängeQuelle: EDU
2011_09_20_Medienmitteilung EDU.pdf (108.45 KB)
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